Bildungsministerin Karin Prien stellt sich gegen die Forderung mehrerer Staaten, Israel vom Eurovision Song Contest (ESC) auszuschließen. »Ich halte es nicht nur für grundfalsch, sondern finde, es ist auch politisch hochproblematisch«, sagte die CDU-Politikerin der Nachrichtenagentur dpa während ihres Besuchs in Israel.

»Die Aufklärung gebietet, miteinander im Dialog zu bleiben und nicht Künstler und Wissenschaftler für die Handlungen einer Regierung abzustrafen«, warnte Prien. Teils würden jüdische Wissenschaftler oder Künstler bestraft, die nicht einmal Israelis seien. »Das hat antisemitische Züge. Und deshalb finde ich es richtig, dass Deutschland darauf besteht, dass Israel teilnimmt am ESC und sonst selbst die Teilnahme absagen würde.«

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Anfang Oktober auf die Frage, ob Deutschland bei einem Ausschluss Israels freiwillig auf die Teilnahme verzichten sollte, gesagt: »Das würde ich befürworten.«

Spanien, Niederlande und Irland drohen mit Boykott

Der nächste ESC findet 2026 in Österreich statt. Einige Staaten wie Spanien, die Niederlande und Irland haben im Fall eines israelischen Auftritts mit Boykott gedroht und das mit dem Leid der palästinensischen Bevölkerung begründet. Im Dezember will die Europäische Rundfunkunion (EBU) abschließend mit ihren Mitgliedern über die Frage beraten. Die Entscheidung wurde vertagt, die EBU verwies auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten.

Der österreichische Kanzler, Christian Stocker (ÖVP), hatte sich vergangene Woche für eine Teilnahme Israels ausgesprochen. »Ich würde es für einen fatalen Fehler halten, Israel auszuschließen. Schon aufgrund unserer Geschichte würde ich das niemals befürworten.«

Auslöser des Gazakriegs war der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem etwa 1200 Menschen getötet und mehr als 250 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Die israelische Regierung reagierte mit großflächigen Bombardements und einer Bodenoffensive. Zehntausende Menschen wurden getötet. Seit etwa drei Wochen gilt eine Waffenruhe .