Beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte sich in den kommenden Wochen einiges ändern: das Führungspersonal, die Rolle von Wagenknecht und der Name der Partei. Während über die neue Parteispitze noch gerätselt wird, sollte der neue Name eigentlich klar sein: »Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft« . So hatten es zumindest das Präsidium und der Vorstand vorgeschlagen. Doch in der Partei regt sich Protest dagegen, dass nur ein Name zur Auswahl steht.
Der BSW-Landesvorstand von Rheinland-Pfalz hat sich nun an den Bundesvorstand gewandt, das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor. Der Landesvorstand habe beschlossen, einen Vorschlag zur Namensänderung als Antrag zum Anfang Dezember anstehenden Bundesparteitag einzureichen. Der Vorschlag: »Bürger schaffen Wandel – Vernunft und Gerechtigkeit – Kurzbezeichnung BSW!«
»Wir glauben, mit diesem Namen deutlich mehr Aufbruch signalisieren zu können als mit dem bisherigen Vorschlag«, schreiben Sina Listmann und Alexander Ulrich aus dem Landesvorstand. Beide Varianten sollen dem Vorschlag zufolge in einer Vorabstimmung auf dem Parteitag zur Abstimmung gestellt werden. Dabei solle es die klare Botschaft geben, dass in einer zweiten Abstimmung zur Satzungsänderung die Zweidrittelmehrheit erreicht werde.
3000 Vorschläge, eine Wahlmöglichkeit
Der Namensvorschlag des Präsidiums und des Bundesvorstands resultierte aus einer groß angelegten Mitgliederbefragung. Im Sommer hatte der Parteivorstand gebeten, Vorschläge zu unterbreiten. Wagenknecht selbst hatte vorgegeben, dass das Kürzel BSW erhalten bleiben soll – um den Wiedererkennungswert zu erhalten. Insgesamt gab es mehr als 3000 Einsendungen, wie der SPIEGEL im September erfuhr. Ein Gremium sollte die Vorschläge sichten und ordnen. Am Ende blieb der sperrige, finale Vorschlag »Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft« übrig, keine Alternative.
Ob der neue Parteiname angenommen wird, entscheiden Delegierte auf dem anstehenden Bundesparteitag des BSW Anfang Dezember.
Derweil ist auch noch unklar, wie es mit Parteichefin Sahra Wagenknecht weitergeht. Das BSW ringt seit Tagen um seine personelle Neuaufstellung, Wagenknecht soll eine »führende Rolle« behalten. Näheres will die Partei am Montag mitteilen.
Wie sich das BSW auf einen möglichen Abgang von Parteichefin Wagenknecht vorbereitet, lesen Sie hier .
