Im Streit über ausbleibende Chiplieferungen des für die Autoindustrie wichtigen Zulieferers Nexperia gibt es ermutigende Fortschritte. Wie EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič mitteilte, hat das chinesische Handelsministerium der Europäischen Kommission bestätigt, dass Ausfuhrverfahren für Nexperia-Chips weiter vereinfacht werden. Demnach würden Exporteuren Ausnahmen von den Lizenzanforderungen gewährt, sofern erklärt werde, dass die Waren für zivile Zwecke bestimmt seien. »Diese Maßnahme tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft«, fügte Šefčovič hinzu.
Hintergrund des Chipkonflikts ist die Entscheidung der niederländischen Regierung vom 30. September, Nexperia wegen Bedenken gegenüber der chinesischen Muttergesellschaft Wingtech unter staatliche Kontrolle zu stellen. Kurz darauf hatte Peking Exportbeschränkungen für bestimmte Nexperia-Chips verhängt, die auch europäische Autohersteller treffen.
Chipkrise beschäftigt auch Kanzler Merz
Nexperia produziert vor allem Standardchips, die in großen Stückzahlen in der Autoindustrie und in elektronischen Geräten verwendet werden. Peking hatte bereits vor Kurzem angekündigt, unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen für Nexperia-Exporte zuzulassen, nachdem die Niederlande ein Entgegenkommen in dem Streit in Aussicht gestellt hatten. Erste Unternehmen berichteten bereits von erteilten Genehmigungen.
Šefčovič teilte mit, die EU-Kommission werde in engem Austausch mit den chinesischen und niederländischen Behörden bleiben, um ein dauerhaftes, stabiles und berechenbares Rahmenwerk zu schaffen, das die vollständige Wiederherstellung der Halbleiterströme gewährleiste. »Eine solche Stabilität und Berechenbarkeit sind entscheidend für die industrielle Basis Europas und stärken ihre globale Wettbewerbsfähigkeit«, erklärte er.
Vor den Ankündigungen von Šefčovič hatte sich schon Bundeskanzler Friedrich Merz hoffnungsfroh gezeigt. »Es scheint der Weg jetzt offen zu sein für eine Wiederaufnahme der Lieferung«, sagte er am Rande des Klimagipfels im brasilianischen Belém. Er habe zuvor erneut mit dem geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof über das Thema gesprochen.
