Neues Gesetz soll Notaufnahmen in Deutschland entlasten

Die Notaufnahmen in deutschen Kliniken sind oft überfüllt. Künftig sollen Patientinnen und Patienten mit dringenden Anliegen gezielter in passende Behandlungsangebote gelenkt werden. Das soll ein Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CSU) bewirken, der jetzt in die interne Abstimmung in der Bundesregierung gegeben wurde. Kernpunkt ist eine stärkere Steuerung über zentrale Anlaufstellen in Krankenhäusern und von überall per Telefon – hauptsächlich nachts und an Wochenenden, wenn normale Praxen geschlossen sind.

Konkret sollen flächendeckend an ausgewählten Klinikstandorten »integrierte Notfallzentren« entstehen, wie es aus Ministeriumskreisen hieß. Dort soll man je nach Dringlichkeit weitergeleitet werden. Ausgebaut werden sollen außerdem Ersteinschätzungen zur Dringlichkeit über die zentrale Telefonnummer 116 117. Zunächst berichtete die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«  über den Entwurf.

Die Reform knüpft an Gesetzespläne der Vorgängerregierung an, die wegen des Bruchs der Ampelkoalition aber nicht mehr umgesetzt wurden. Im Blick stehen besonders zwei Zugangswege außerhalb der Praxisöffnungszeiten:

»Akutleitstellen« unter 116 117

  • Wenn Patientinnen und Patienten anrufen, sollen sie unter der bundesweiten Nummer 116 117 eine Ersteinschätzung zum weiteren Vorgehen bekommen. Viele Beschwerden könnten an diesen »Akutleitstellen« schnell und unkompliziert mit telefonischer ärztlicher Beratung geklärt werden, hieß es aus dem Ministerium – auch per Video.

  • Vorgesehen ist eine digitale Vernetzung der Hotline mit der Notrufnummer 112. Wenn man dort in dringenden Fällen anruft, sollen die Rettungsleitstellen klären, ob ein Rettungswagen, ein Notarzt oder ein Hubschrauber geschickt wird – oder ob man auch nur zur Akutleitstelle der 116 117 weitergeleitet wird.

  • Kommen soll zudem eine Vorgabe, dass man bei Anrufen unter der 112 gleich am Telefon eine Anleitung zur Wiederbelebung bekommt, wenn jemand anders etwa einen plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand hat. Die Rettungsleitstellen sollen mit Apps vernetzt werden, über die freiwillige Ersthelfer alarmierbar sind.

Ersteinschätzung am Empfang der Klinik

Wenn Patientinnen und Patienten direkt in die Klinik gehen, sollen sie an vielen Standorten an einem Empfangstresen zunächst eine Ersteinschätzung bekommen, wohin es weitergeht – in die Notaufnahme oder eine nahe Notdienstpraxis. Dafür sollen bundesweit »integrierte Notfallzentren« aufgebaut werden, die 24 Stunden am Tag geöffnet sein sollen. An manchen Standorten kann es auch Zentren speziell für Kinder und Jugendliche geben.

Die unterstützende Notdienstpraxis soll an Wochenenden von 9 bis 21 Uhr offen sein, Mittwoch und Freitag von 14 bis 21 Uhr und Montag, Dienstag und Donnerstag von 18 bis 21 Uhr.

Geplant ist auch ein Anreiz, vor dem Weg ins Krankenhaus zuerst bei der 116 117 anzurufen, wo man eine erste Einschätzung zur Dringlichkeit bekommt. Patientinnen und Patienten mit einem entsprechenden Nachweis sollen dann am zentralen Tresen in der Klinik bei gleichgewichtigen Beschwerden in der Regel schneller drankommen als sogenannte Selbsteinweiser, die direkt vorstellig werden.

Nina Warken (CDU)

Foto: Kira Graap / photothek.de / picture alliance

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