Im Konflikt zwischen den USA und China verschwimmen die Grenzen zwischen Wirtschafts- und Sicherheitspolitik immer stärker. Im Zentrum der neuesten Entwicklung: Chinas Online-Handels-Riese Alibaba. Der Umsatz des chinesischen Konzerns ist in den vergangenen Jahren auf mehr als 100 Milliarden Dollar angeschwollen. Nun aber scheint es so, als nehme die US-Regierung das Unternehmen ins Visier.

Laut einem Bericht der Zeitung »Financial Times« (FT) wirft die Regierung in Washington Alibaba technologische Unterstützung chinesischer Militäroperationen gegen Ziele in den USA vor. Die FT berichtete am Freitag unter Berufung auf einen Vermerk des Weißen Hauses, der Konzern liefere der chinesischen Volksbefreiungsarmee Technologien. Diese bedrohten die Sicherheit der USA. Der Bericht basiere auf kürzlich freigegebenen, vormals streng geheimen Geheimdienstinformationen.

Laut der Zeitung war es nicht möglich, die genannten Vorwürfe unabhängig zu verifizieren. Sie zeigten aber die wachsende Besorgnis der USA über die Entwicklung chinesischer Clouddienste, künstliche Intelligenz und die Fähigkeit Pekings, auf sensible Daten in den USA zuzugreifen und diese zu nutzen (hier geht es zum FT-Bericht ).

Verbots-Überlegungen 2020

Alibaba wies die Vorwürfe zurück. »Die Behauptungen und Unterstellungen in dem Artikel sind vollkommen falsch«, teilte das Unternehmen mit. Es handle sich um eine »böswillige PR-Kampagne«, die darauf abziele, das jüngste Handelsabkommen von Präsident Donald Trump mit China zu untergraben. Auch die chinesische Botschaft in Washington wies den Bericht zurück. Ohne stichhaltige Beweise hätten die USA eine ungerechtfertigte Schlussfolgerung gezogen und grundlose Anschuldigungen erhoben, erklärte ein Sprecher. Das Weiße Haus lehnte eine Stellungnahme ab.

Die in den USA gehandelten Aktien von Alibaba gaben nach der Nachricht um 4,2 Prozent nach. Der »FT«-Bericht machte keine Angaben dazu, um welche Technologien oder Operationen es sich konkret handeln soll oder ob die USA Gegenmaßnahmen plant.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die US-Regierung Alibaba in den Fokus nimmt. Bereits gegen Ende seiner ersten Amtszeit – im Jahr 2020 – hatte Donald Trump ein Verbot von Alibaba in den USA erwogen.