Ein ehemaliger Landtagsabgeordneter der Thüringer Linken soll kinderpornografische und jugendpornografische Dateien besitzen. Die Staatsanwaltschaft Gera hatte entsprechend Anfang des Jahres einen Strafbefehl über neun Monate Haft auf Bewährung gegen den 39-Jährigen beantragt. Den Vorgang hat die Thüringer Linke dem SPIEGEL bestätigt. Zuvor hatte »Focus online« berichtet.

Im Strafgesetzbuch regeln die Paragrafen 184 ff. die Bestrafungen bei Delikten, die »Verbreitung, Erwerb und Besitz kinder- und jugendpornographischer Inhalte« betreffen. Der Besitz solcher Darstellungen kann mit Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden.

Ermittler sollen mehr als 3900 Dateien bei Markus G. entdeckt haben. Zuständig für den Strafbefehl ist nun das Amtsgericht Stadtroda. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt für den Linkenpolitiker die Unschuldsvermutung.

Ruhendes Mandat

»Wir warten das Verfahren ab und behalten uns ein Parteiausschussverfahren vor«, sagte ein Sprecher der Thüringer Linken dem SPIEGEL. Gegenwärtig übe der Beschuldigte keine Funktion in der Partei aus, ein Kommunalmandat lasse er ruhen. Bei Sitzungen sei G. nicht anwesend.

G. soll sich Bilder und Videos, die den Missbrauch von Kindern zeigen, im Darknet besorgt haben. Laut »Focus online« hatte er sich Zugang zu verschlüsselten Tauschbörsen verschafft, offenbar kamen ihm Ermittler nach Sprengung eines Kindesmissbrauchsrings auf die Spur. Vor den Durchsuchungsmaßnahmen war die Immunität des Abgeordneten durch den Justizausschuss des Thüringer Landtags aufgehoben worden.

Die Vorwürfe wurden erstmals im August 2024 bekannt. Nur drei Monate vor dem Bekanntwerden war G. in den Kreistag des Saale-Holzland-Kreises gewählt worden. Ebendieses Kommunalamt ruht seither, sein Mandat hat G. jedoch weiter inne.

Zugleich stand der Linkenpolitiker trotz der schwerwiegenden Vorwürfe auf der Landesliste für die Wahl des Thüringer Landtags im September. Ihn von der Liste zu nehmen, sei in der Kürze der Zeit allerdings nicht mehr möglich gewesen, heißt es von der Linken.

G. verpasste allerdings den Einzug in den Erfurter Landtag, er erhielt 12,9 Prozent der Stimmen.