Die noch amtierende SPD-Vorsitzende Saskia Esken soll dem Vernehmen nach künftig an der Spitze des Ausschusses für Bildungs- und Familienpolitik stehen. Zuerst berichtete die »FAZ« darüber. Esken hatte zuletzt angekündigt, sich nicht wieder um die Parteiführung zu bewerben, nachdem es wochenlang Diskussionen um ihre Person gegeben hatte.
Die Co-Vorsitzende von Lars Klingbeil soll auf dem nächsten SPD-Parteitag im Juni verabschiedet werden. Um ihre Nachfolge bewirbt sich Arbeitsministerin Bärbel Bas, die wie Esken zum linken Flügel der Sozialdemokraten gerechnet wird.
Mützenich kam nicht zum Zug
Zuletzt hatte sich die SPD im Parlament nicht überall wie geplant durchsetzen können. Nach SPIEGEL-Informationen hatte die Parteispitze ursprünglich ihren früheren Fraktionschef Rolf Mützenich zum Vorsitzenden im Auswärtigen Ausschuss machen wollen, der Posten ging jedoch an die Union. Bekommen wird ihn nun wohl der frühere CDU-Chef Armin Laschet. Die Vorsitzenden der Gremien werden erst in den konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse gewählt.
Unionskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur in Berlin eine entsprechende Meldung der »Bild«-Zeitung. Bei der noch anstehenden Vergabe der Vorsitzendenämter der Bundestagsausschüsse besteht die Union demnach auf dem Auswärtigen Ausschuss und will den früheren Kanzlerkandidaten für den Vorsitz vorschlagen.
Der 64-jährige Bundestagsabgeordnete war während der Bildung der neuen schwarz-roten Koalition auch als Kandidat für den Posten des Außenministers gehandelt worden. CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich allerdings für den schleswig-holsteinischen Abgeordneten Johann Wadephul entschieden. Laschet war von 2017 bis 2021 nordrhein-westfälischer Ministerpräsident und von 2021 bis 2022 CDU-Bundesvorsitzender. Als Kanzlerkandidat der Union verlor er 2021 gegen Olaf Scholz.