Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) aus ihrem Amt entlassen. Das gab die Staatskanzlei am Abend in einer Mitteilung bekannt. Hintergrund ist ein wochenlanger Konflikt zwischen Feußner und Teilen der CDU-Landtagsfraktion.

Feußner war 2018 Staatssekretärin im Bildungsministerium geworden, 2021 wurde sie zur Ministerin ernannt. Auf Ersuchen der CDU habe der Ministerpräsident Feußner entlassen und »ihr für ihre langjährige Amtsführung als Staatssekretärin und Ministerin gedankt«, teilte die Staatskanzlei mit. Als Landtagsabgeordnete wird Feußner weiter dem Parlament in Magdeburg angehören.

CDU-Politiker warfen Feußner Alleingänge vor

Feußner hatte in den vergangenen Monaten immer wieder Kritik auf sich gezogen. Zuletzt wurde dabei unter anderem über die Abschaffung von Skikursen für Schüler im Sportunterricht gestritten. CDU-Landtagsabgeordnete warfen ihr Alleingänge vor und beklagten fehlende Abstimmungen. Zuvor hatte die Fraktion bereits Feußners Plan zur Erhöhung der Mindestschülerzahlen an Schulen in Halle (Saale), Magdeburg und Dessau-Roßlau einkassiert.

Anfang Juni lud Haseloff die Beteiligten zu einem Krisengespräch in die Staatskanzlei ein. Vertreter des Bildungsministeriums und der CDU-Fraktion hatten sich danach mehrfach zusammengesetzt, um strittige Themen zu besprechen. Gehakt hatte es unter anderem auch bei der Auszahlung von zusätzlichen Stunden von Lehrkräften.

Vorstellung von neuem Minister am Mittwoch

Neuer Bildungsminister soll Jan Riedel, der Schulleiter des Lyonel-Feininger-Gymnasiums Halle, werden. Am Mittwoch wollen Haseloff und CDU-Landeschef Sven Schulze den neuen Minister vorstellen.

Jan Riedel ist nach Angaben der Staatskanzlei 43 Jahre alt und stammt aus Borna in Sachsen. Er arbeitete als Lehrer an Gymnasien in Wernigerode und in Halle, bevor er Schulleiter wurde.