Vor dem Start der Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Coronapandemie kehrt die Krankheit auch real ins politische Berlin zurück. Die Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) bleibt nach einem positiven Coronatest in Isolation daheim und sagt alle Termine bis einschließlich Mittwoch ab. Das teilte ihr Ministerium am Montag mit.

»Damit will ich vermeiden, andere anzustecken«, sagte Prien. »Mein Appell: Wer Anzeichen einer Infektion spürt, sollte zu Hause bleiben – das gilt für Corona genauso wie für Grippe.«

Im Bundestag ist derweil für den Nachmittag die konstituierende Sitzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Pandemie geplant. Prien selbst wäre keine Teilnehmerin gewesen, das Gremium wird aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen zusammengesetzt. Das Parlament hatte die Kommission Anfang Juli eingesetzt. Sie soll ein Gesamtbild der Pandemie – deren Ursachen, Verläufe und Folgen – sowie der staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien besser gerüstet zu sein. Ein Abschlussbericht soll bis Ende Juni 2027 vorliegen.

Aufarbeiten – oder untersuchen?

Immer wieder hatte die Opposition statt einer Kommission einen Untersuchungsausschuss gefordert. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese verteidigte am Montag die Entscheidung gegen einen solchen Untersuchungsausschuss. Es müsse die Frage gestellt werden, was in einer ähnlichen Situation besser gemacht werden könne, sagte Wiese am Montag den Sendern RTL und n-tv. »Da ist die Corona-Enquete eine bessere Möglichkeit, sachlich und vernünftig aufzuarbeiten.«

Wiese betonte, es solle untersucht werden, welche Entscheidungen gut und nachvollziehbar gewesen seien und was nicht richtig gelaufen sei. »Da schaue ich insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen an oder dass wir viel zu restriktiv bei Aktivitäten im Außenbereich gewesen sind«, sagte der SPD-Politiker.