Die WerteUnion steht möglicherweise vor dem Aus: Hans-Georg Maaßen hat am Mittwoch seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärt und zugleich seinen Austritt aus der Partei angekündigt. Das geht aus einer persönlichen Erklärung auf seiner Webseite hervor .

Hintergrund der Entscheidung ist ein längerer Machtkampf zwischen Maaßen und Ex-AfD-Chef Meuthen. Vorstandsmitglieder der WerteUnion hatten Maaßen für dessen Nähe zur rechtsextremen AfD kritisiert und dem Ex-Verfassungsschützer einen autokratischen Führungsstil vorgeworfen. In einem Schreiben, das sechs der elf Mitglieder des Bundesvorstands unterzeichnet hatten, wurde zuletzt Maaßens Rücktritt gefordert.

Gemeinsam mit ihm verlassen Maaßen zufolge nahezu der gesamte Bundesvorstand – darunter Jürgen Rappert, Udo Kellmann, Michael Kuhr und Daniel Schlör – sowie weitere führende Mitglieder die Partei. Maaßen begründete den Schritt mit der fehlenden Perspektive, eine konservative Politikwende in Deutschland zu erreichen, und der schlechten organisatorischen und finanziellen Lage der WerteUnion.

»Von Monat zu Monat wurde für mich deutlicher, dass das Ziel der WerteUnion, an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken, nicht mehr erreichbar ist«, sagte Maaßen in einer schriftlichen Erklärung.

Besonders schwer wiegt laut Maaßen der Bruch mit dem »WerteUnion Förderverein«, der sich durch eine Neuwahl des Vorstands von der Partei distanziert habe. Hinzu kommen die desaströsen Ergebnisse bei den Landtagswahlen 2024 und die Bundestagswahl, die für die WerteUnion zu früh gekommen sei.

Nähe zur AfD

In der Vergangenheit war die WerteUnion immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert worden, sich programmatisch und personell der AfD anzunähern. Maaßen selbst hatte in der Vergangenheit mehrfach Positionen vertreten, die als rechts außen wahrgenommen wurden. In seiner Rücktrittserklärung deutete er an, dass er und seine Mitstreiter sich künftig »anders organisieren« wollen.

Ob er eine neue Partei gründen oder sich einer bestehenden – etwa der rechtsextremen AfD – anschließen wolle, ließ er offen. In seiner Erklärung heißt es dazu lediglich: »Wir können uns auch vorstellen, eine andere Partei, die unser gemeinsames Ziel einer Politikwende erreichen kann, zu unterstützen«, erklärte Maaßen.

Auf SPIEGEL-Anfrage äußerte Maaßen am Mittwoch, es sei »noch nicht entschieden«, welcher Partei er sich zuwenden werde.