Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird noch vor Jahresende zu seinem Antrittsbesuch nach Israel reisen. Der genaue Termin werde wie üblich in der Woche vor dem Besuch bekannt gegeben, sagte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur dpa.

Zuvor hatte die »Times of Israel«  berichtet, dass die Reise für den 6. und 7. Dezember geplant sei. Die Zeitung berichtete unter Berufung auf diplomatische Kreise, Merz werde auch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu treffen.

Der Antrittsbesuch kommt vergleichsweise spät, nämlich sieben Monate nach Amtsantritt. Sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) war bereits nach drei Monaten dorthin gereist.

Die Verzögerung liegt daran, dass wegen des Gazakriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt. Seit eineinhalb Monaten gibt es nun aber eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Außer US-Präsident Donald Trump hat dennoch längere Zeit kein Staats- oder Regierungschef mehr Israel besucht.

Die Bundesregierung hatte erst vor wenigen Tagen die Beschränkung der Waffenexporte nach Israel  wegen des Gazakriegs nach dreieinhalb Monaten aufgehoben. Die Entscheidung tritt am Montag in Kraft. Die Bundesregierung kehrt damit wieder zur Einzelfallprüfung zurück. Israels Regierung hatte sich erleichtert über diesen Schritt gezeigt.

Das Teilembargo hatte die deutsch-israelischen Beziehungen schwer belastet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gazakrieg verwendet werden können. Er reagierte damit auf ein zunehmend aggressives Vorgehen der israelischen Streitkräfte.

Merz befindet sich gerade beim EU-Afrika-Gipfel in der angolanischen Hauptstadt Luanda. Dort äußerte der Kanzler unter anderem Unterstützung für die afrikanischen Staaten, zwei ständige Sitze im Uno-Sicherheitsrat zu bekommen. Auch zu den Ukrainegesprächen in Genf äußerte er sich. Warum Merz jetzt doch wieder zum Außenkanzler wird, lesen Sie hier .