Wie Julia Klöckner Abgeordneten mit Kindern helfen will

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich für familienfreundlichere Arbeitsbedingungen im Parlament ausgesprochen. Dazu hat die CDU-Politikerin konkrete Vorschläge vorgelegt, mit denen sie Abgeordneten die Vereinbarkeit »von Mandat und Baby« erleichtern will. Dies sei ihr »ein wichtiges Anliegen«, heißt es in einem Schreiben Klöckners. Es liegt der Nachrichtenagentur dpa vor, zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet.

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In dem Brief an den Vorsitzenden des Geschäftsordnungsausschusses im Bundestag, Macit Karaahmetoğlu (SPD), spricht sie sich gegen »überlange« Plenarsitzungen und direkt aufeinanderfolgende Sitzungswochen aus. »Die teils sehr große räumliche Entfernung der Wahlkreise von Berlin stellt für Eltern mit Mandat und ihre Kinder ein sehr großes Problem – nicht selten eine Belastung – dar.«

Klöckner regt außerdem an, namentliche Abstimmungen nur mit Vorlauf zuzulassen und für Sachabstimmungen »Abstimmungsfenster« einzuführen, in denen die Stimme abgegeben werden kann. Die Pflicht zur ständigen Anwesenheit sei für Eltern kleiner Kinder eine »erhebliche Herausforderung«.

Die Bundestagspräsidentin kritisiert zudem, dass es in vielen Ausschüssen noch Vorbehalte gegen hybride Sitzungen gebe. Die Betreuung von Babys und Kleinkindern könne aber ein Grund sein, an Sitzungen nicht in Präsenz teilzunehmen. Außerdem bemängelt sie, dass Mütter im Bundestag nach einer Geburt zwar Mutterschutz erhalten, Eltern unter den Parlamentariern aber keine Elternzeit nehmen können (mehr dazu hier). »Für Väter besteht derzeit nicht einmal am Tag der Geburt eine Entschuldigungsmöglichkeit«, schreibt sie. Diese Regelung sei »nicht mehr zeitgemäß und kein gutes Signal«.

Ende September war die Grünenabgeordnete Hanna Steinmüller ans Rednerpult im Bundestag getreten und hatte dabei ihr Kind vor der Brust getragen – eine Premiere. Mehr zu dieser »Revolution« erfahren Sie hier . Und Antworten auf die Frage, wann ich mein Kind mit zur Arbeit nehmen darf, gibt es hier .

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